AGBs Internetshop Olis-teestube.de

Stand: Mai 2018


Olis Teestube
Oliver Böhm
Hambacher Str. 19
85051 Ingolstadt

Firmeninhaber: Oliver Böhm
USt-IdNr.: DE 186881180


Tel: 0049 841 97 13 628
Fax: 0049 841 97 13 629

E-Mail: info@olis-teestube.de
Internet: www.olis-teestube.de


Bankverbindung / Kontodaten

Bankverbindung:
Sparkasse Ingolstadt

Kontoinhaber: Oliver Böhm
IBAN: DE87 7215 0000 0005 2386 13
SWIFT-BIC: BYLADEM1ING



1. Vertragsgrundlage

a) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbeziehung zwischen

Olis Teestube
Oliver Böhm
Hambacher Str. 19
85051 Ingolstadt (nachfolgend "Verkäufer" genannt)

und dem Kunden des Onlineshops www.olis-teestube.de (nachfolgend "Kunde" genannt)

Kunden im Sinne dieser Bestimmungen sind sowohl Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) als auch Unternehmer (jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt) .

b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferverträge und Dienstleistungsverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind.

Abweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn ihre Anwendung ausdrücklich vereinbart wurde. Eine Vereinbarung kann nicht bereits darin gesehen werden, dass der Verkäufer in Kenntnis etwaiger Kunden-AGB liefert. Dies gilt auch, wenn der Verkäufer der Geltung der Kunden-AGB bei Lieferung nicht ausdrücklich widersprochen hat.

c) Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts .

Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als diesen hierdurch nicht der Schutz entzogen wird, der den Verbrauchern durch diejenigen zwingenden Bestimmungen des Landes, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährt wird.



2. Angebot / Zustandekommen und Speicherung des Vertrages

a) Angaben auf den Webseiten des Verkäufers stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar.
Der Kaufvertrag kommt nach dem Eingang der verbindlichen Bestellung des Kunden durch Übermittlung der Vertragsbestätigung durch den Verkäufer (bspw. telefonisch, per Fax, E-Mail oder Brief), ansonsten durch die Zusendung der Ware, zustande. Die Bestätigung gilt als übermittelt, wenn nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge damit gerechnet werden kann, dass die Erklärung dem Verbraucher zugegangen ist.
Die zunächst versendete automatische Bestätigung des Bestelleingangs stellt keine Annahme des Vertragsangebotes dar, sondern bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung.

b) Zur Abgabe der verbindlichen Bestellung des Kunden über das Online-Warenkorbsystem sind folgende Schritte erforderlich: Der Kunde legt den bzw. die ausgewählten Artikel durch Anklicken der Schaltfläche "In den Warenkorb legen" in den virtuellen "Warenkorb". Diesen kann der Kunde jederzeit durch Anklicken der Schaltfläche "Warenkorb ansehen" öffnen und Änderungen vornehmen. Nachdem die gewünschten Artikel in den „Warenkorb“ gelegt wurden, gelangt man, sofern man noch nicht als Kunde angemeldet ist, über die Schaltfläche "Warenkorb ansehen" zum Kunden-Login. Hier kann man ein Kundenkonto erstellen oder man loggt sich hier ein, falls schon ein Kundenkonto vorhanden ist. Mittels Betätigung der Schaltfläche "Adressdaten und Zahlungsart eingeben" gelangt man in der Folge zunächst zur Eingabe der persönlichen Daten und zur Auswahl der Zahlart und der Versandmethode. Hier können Kommentare zur Bestellung eingegeben oder Gutscheine eingelöst werden. Mit der Schaltfläche "Weiter zur Bestellübersicht" gelangt man auf die Bestellübersichtsseite. Hier können nochmals alle Bestelldaten geprüft und ggf. Änderungen oder Anpassungen mit der Schaltfläche "Bestellung überarbeiten" vorgenommen werden (dies funktioniert auch mittels Betätigung der "Zurück"-Funktion des Internetbrowsers). Der Kunde kann mittels der Schaltfläche "Warenkorb ansehen" (oben rechts im Banner) Artikel aus dem Warenkorb löschen oder die Anzahl erhöhen bzw. erniedrigen. Wenn man dies tut muss erneut die Schaltfläche "Weiter zur Bestellübersicht" geklickt werden um auf die Bestellübersichtsseite zurück zu gelangen. Der Kunde kann die Bestellung jederzeit auch ganz abbrechen (bspw. durch Schließen des Browserfensters).
Erst mit dem Anklicken des Buttons "Jetzt kaufen" wird der Bestellvorgang abgeschlossen.
Danach öffnet sich ein Fenster mit der Bestellung die an den Verkäufer und an den Kunden per Email versandt wurde.

c) Die Daten der Bestellung des Kunden und der Vertragstext werden, wenn kein Kundenkonto besteht, nicht in einer für den Kunden nachträglich noch zugreifbaren Form gespeichert. In diesem Falle kann der Kunde vor Abgabe der verbindlichen Bestellung seine Daten kopieren, ausdrucken oder auf sonstige Art speichern. Natürlich kann hierfür auch die Bestätigungsmail verwendet werden.
Ein Kundenkonto kann mit dem Kunden-Login Fenster auf der linken Seite unserer Homepage oder beim Bestellvorgang im Warenkorb erstellt werden. Mit diesem Kundenkonto hat der Kunde Zugriff auf seine Daten, auf seine Bestellungen und auf die Newsletter Funktion.
Der Verkäufer übermittelt dem Kunden jedoch spätestens bei Lieferung der Ware eine Vertragsbestätigung bzw. eine Rechnung, in welcher der Vertragsinhalt wiedergegeben ist.



3. Jugendschutz

a) Mit Absendung der Bestellung versichert der Kunde, korrekte Angaben zu seiner Person (Name und Adresse) gemacht und bei Absendung der Bestellung das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.

b) Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die bestellten Waren ausschließlich an ihn selbst bzw. von einer von dem Kunden zum Empfang der Waren bevollmächtigten, ebenfalls volljährigen Person entgegengenommen wird.

c) Wurde die Bestellung durch Personen ausgelöst, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, wird der Vertrag durch den Verkäufer bereits jetzt vorsorglich gemäß § 109 BGB widerrufen.

d) Der Logistikpartner des Verkäufers ist angewiesen, eine Auslieferung ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahre vollendet haben vorzunehmen. Weiter ist der Logistikpartner durch den Verkäufer angewiesen worden, die Lieferung im Zweifelsfall erst nach einer Alterskontrolle, also Vorlage des Personalausweises oder eines entsprechenden Dokuments, an die (bevollmächtigte) Empfangsperson durchzuführen.

Die Personensorgeberechtigten haften auf etwaige Schäden nach den gesetzlichen Vorschriften.



4. Bezahlung / Auslieferung / Zustandekommen des Kaufvertrags

a) Soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung der bestellten Ware gegen Vorauskasse (also mittels Überweisung), gegen Nachnahme an die im Rahmen des Bestellvorgangs hinterlegte Adresse (die Nachnahmegebühr innerhalb Deutschland beträgt € 7,50), per Lastschrift, per PayPal, per Visa, per Mastercard oder per Rechnung.
Bei Vorauskasse ist die Zahlung innerhalb von 8 Tagen nach Vertragsschluss zu leisten.

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Zahlungsart Nachnahme oder Rechnung auszuschließen bzw. eine bestimmte Zahlart zu bestimmen.
Insbesondere akzeptieren wir bei Bestellungen aus dem Ausland prinzipiell nur Vorauskasse. Außerdem gelten für Bestellungen aus dem Ausland andere Versandkosten. Bitte sehen Sie hierfür die Versandkostentabelle.

b) Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angeben wird, bringen wir die (bis 12 Uhr) bestellten Artikel am drauf folgenden Werktag in den Versand und somit auf den Weg zum Kunden. In jedem Fall erfolgt die Lieferung aber spätestens nach 5 Werktagen ab Mitteilung der Vertragsannahme bzw. Mitteilung der Versendung der Ware, soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist.
Entscheidet sich der Kunde für die Zahlart Vorauskasse, beginnt die Frist einen Tag nach Tätigung der Überweisung (Erteilung der Zahlungsanweisung an die Bank). Bei Zahlungen über PayPal beginnt die Frist an dem Tag der Vornahme der Überweisung via PayPal.

c) PayPal: Entscheidet sich der Kunde für die Zahlungsmethode „PayPal“ bzw. PayPal PLUS kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer mit der Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“ unmittelbar zustande.
Am Ende des Bestellablaufes erscheint die Eingabemaske von PayPal in welche der Kunde seine bei PayPal hinterlegte E-Mail-Adresse und sein PayPal-Passwort einträgt. Mit Bestätigung der Zahlung durch den Kunden wird der, aufgrund des geschlossenen Kaufvertrags über die vom Kunden ausgewählten Produkte anfallende, Kaufpreis inklusive der etwaig anfallenden Versandkosten dem Konto des Verkäufers unmittelbar gutgeschrieben. Der Versand erfolgt einen Werktag nach Zahlungsanweisung, gleichbedeutend mit dem Eingang der Zahlung.
Wählt der Kunde die Möglichkeit der Bezahlung mittels PayPal, wird die Zahlungsabwicklung durch die PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg durchgeführt. Hierbei gelten die Nutzungsbedingungen der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. die der Kunde mit einem Konto bei der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. hier einsehen kann https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full; soweit der Kunde nicht über eine entsprechendes Konto verfügt, kommen die Nutzungsbedingungen „Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto“ zur Anwendung, die der Kunde unter nachfolgender Internet-Adresse einsehen kann https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

Möchte der Kunde die Zahlungsmethode „PayPal Rechnung“ nutzen, gelten ergänzend zu den nachfolgenden Regelungen die „Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Rechnungskaufs“ unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms.
Der Verkäufer übermittelt die Kundendaten an die PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. anhand derer diese eine Bonitätsprüfung vornimmt. Akzeptiert die PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. den Rechnungskauf des Kunden, so tritt der Verkäufer die Kaufpreisforderung an die PayPal (Eu-rope) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. ab, die die Abtretung annimmt. Eine Zahlung des Kunden kann nun-mehr nur noch gegenüber der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. schuldbefreiend erfolgen. Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt der Ware gegenüber der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A- zum Ausgleich zubringen.
Die Abtretung gilt ausschließlich bezüglich der Zahlung des Rechnungsbetrages. Die weiteren Verpflichtungen (wie z.B. Erfüllung etwaiger Gewährleistungsansprüche, Warenlieferung, Gewährung Widerrufsrecht, Retouren, allgemeine Kundenanfragen) aus dem geschlossenen Vertrag verbleiben beim Verkäufer.
Für den Fall eines negativen Ergebnisses der Bonitätsprüfung, behält sich der Verkäufer vor, dem Kunden die Möglichkeit des PayPal-Rechnungskaufs zu verweigern und eine andere Zahlungsart zu bestimmen.

An Sonn-, Feier- und Samstagen erfolgen keine Lieferungen.

d) Soweit der Kunde ein Angebot bzw. eine Anfrage bspw. über ein Kontaktformular, per E-Mail, Fax, Brief oder telefonisch an den Verkäufer übermittelt, übersendet der Verkäufer dem Kunden ein verbindliches Angebot per E-Mail, welches der Kunde innerhalb von 5 Tagen annehmen kann. Um die übersandten Vertragsdaten zu speichern, kann der Kunde diese ausdrucken oder auf seinem PC oder einem anderen elektronischen Datenträger speichern.

e) Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, im Fall fehlender oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass der Verkäufer dies nicht zu vertreten hat und er insbesondere zur Erfüllung der Verbindlichkeit aus dem Vertrag zuvor ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über fehlende oder verspätete Selbstbelieferung informieren und ggf. das Rücktrittsrecht ausüben. Im Fall des Rücktritts sind bereits empfangene Leistungen unverzüglich zurück zu gewähren.

Der Verkäufer übermittelt dem Kunden spätestens bei Lieferung der Ware bzw. vor Beginn der Ausführung der Dienstleistung eine Vertragsbestätigung, in welcher der Vertragsinhalt wiedergegeben ist.



5. Preise / Versandkosten

a) Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sowie sonstige Preisbestandteile und etwaige weitere anfallende Steuern und Abgaben. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Onlineshop.
Sie bezahlen (bei Änderungen) immer die Preise, wie zum Zeitpunkt der Bestellung angegeben.

b) Zu den Produktpreisen kommen die jeweiligen Verpackungs- / Versandkosten gemäß Artikelbeschreibung (bei Nachnahme fallen die Nachnahmegebühr sowie die unmittelbar an den Zusteller zu zahlende Zustellgebühr an) hinzu. Nähere Informationen hierzu sind unter der Seite Versandkostentabelle zu finden.

c) Neben den Versandkosten können bei Lieferungen außerhalb Deutschlands Zölle, Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern fällig werden. Diese Kosten sind vom Kunden zu tragen und werden in der Regel nicht vom Verkäufer eingezogen. Der Kunde stellt den Verkäufer von einer Inanspruchnahme hinsichtlich dieser Kosten frei. Für die korrekte Verzollung der Ware und die daraus entstehenden Kosten ist der Kunde verantwortlich.



6. Eigentumsvorbehalt

Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum Der Firma Olis Teestube. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzen, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.



7. Gerichtsstand-Vereinbarung

a) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz - 85051 Ingolstadt - für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.

b) Ziffer 7. a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Dies gilt nicht, sofern der Kunde Verbraucher ist und seinen Wohnsitz bzw. seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union hat. In diesem Fall ist Klage vor dem zuständigen Gericht des Wohnsitzmitgliedstaates zu erheben.



8. Online Streit Behebung / Verschiedenes

Lieber Kunde,

bei Problemen mit Einkäufen, die Sie in unserem Onlineshop getätigt haben, können Sie uns direkt kontaktieren, wir werden versuchen das Problem schnell und kundenfreundlich zu lösen.
Bitte kontaktieren Sie uns per Email: info@olis-teestube.de
Alternativ können Sie auch den folgenden Link der Europäischen Kommission anklicken um eine außergerichtliche Einigung zu erreichen.

Online Streitbeilegung


Online Dispute Resolution

Dear customer,

If you have a problem with something you have bought online from our shop you can contact us directly. we will solve the problem in the best way.
Please contact us by email: info@olis-teestube.de
Also you have the possibility to click the following link of the European Commission, to reach an out-of-court settlement. This possibility, you can only use, if you live in the EU.

Online Dispute Resolution



9. Pflichten des Kunden

Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm beim Verkäufer hinterlegte Emailadresse korrekt ist. Des Weiteren ist durch den Kunden zu gewährleisten, dass er unter der hinterlegten Adresse Emails empfangen kann und dies insbesondere nicht durch einen SPAM-Filter verhindert wird, um den Zugang der zum Teil automatisiert per Email übermittelten im Rahmen des Vertragsschlusses erforderlichen Informationen zu gewährleisten.



Sollte ein nicht wesentlicher Teil dieses Vertrages unter irgendwelchen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen davon nicht berührt.


Reklamationen, Fragen und Anregungen bitte an:

Olis Teestube
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info@olis-teestube.de

Tel: 0049 841 97 13 628
Fax: 0049 841 97 13 629